US Patent Information

Ein US-Patent ist, wie in anderen Jurisdiktionen auch, ein Verbietungsrecht. Ein US-Patent gibt dem Patentinhaber das Recht, Dritten die Benutzung der patentierten Erfindung zu verbieten. Ein US-Patent stellt jedoch kein positives Nutzungsrecht dar. Es können daher durchaus Patente Dritter existieren, die der Nutzung eines eigenen US-Patentes entgegenstehen. Es ist deshalb wichtig, die Patentsituation durch eine Patentrecherche bereits vor der Anmeldung eines US-Patentes zu klären.

Gute Gründe, um eine US-Patentanmeldung einzureichen und zu verfolgen, gibt es viele. Die wichtigsten sind:

  • Sie wollen Ihre Produkte selbst oder über Dritte in den USA verkaufen und möchten deshalb ein Verbietungsrecht für Ihre Erfindung erhalten;
  • Sie wollen Verletzungsklagen abwehren;
  • Sie möchten Geld durch Lizenzgebühren verdienen;
  • Sie wollen weder Produkte verkaufen noch Lizenzen gewähren, sondern ihre Wettbewerber davon abhalten, Ihre Erfindungen und betriebsinternes Wissen zu patentieren;
  • Sie wollen sich die Möglichkeit offenhalten, für einen zukünftigen Markteintritt in den USA gut gerüstet zu sein; oder
  • Sie wollen ein Patentportfolio aufbauen um Investitionskapital anzuziehen.

Bevor Sie in den USA anmelden, sollten Sie noch Folgendes über US-Patente wissen.

Unter US-Recht wird Patentschutz gewährt, sofern eine Erfindung generell patentierbar, neu und erfinderisch ist. In der Regel ist die Laufzeit eines US-Patents 20 Jahre, gemessen ab dem Anmeldetag in den USA. US-Patentrecht ist US Bundesrecht. Ein erteiltes US-Patent gilt deshalb für das gesamte Gebiet der USA sowie seinen Territorien und Besitzungen. Ein US-Patent deckt folglich alle 50 Staaten der USA flächendeckend ab.

Im Gegenzug zur Gewährung eines US-Patents muss der Erfinder der Allgemeinheit (d.h. der Öffentlichkeit) die Erfindung so offenbaren, dass ein Fachmann die Erfindung aufgrund der Beschreibung nachvollziehen und ausführen kann. Diese Pflicht, die unter US-Recht streng ausgelegt wird, versucht sicher zu stellen, dass sich Forschung und Lehre durch das Patent weiter entwickeln können. Ernste Probleme können entstehen, sofern nicht alles offenbart wird oder sogar notwendige Informationen zurückgehalten oder verheimlicht werden. Ein Patent kann somit als Vertrag zwischen Erfinder (Anmelder) und dem Staat verstanden werden. Im Gegenzug für die gesetzesgemäße Offenbarung von Wissen erhält der Erfinder ein Verbietungsrecht in den USA für seine Erfindung.

Die Anmeldung und Verfolgung eines US-Patents ist auch eine wichtige Investitionsentscheidung und sollte nicht leichtfertig angegangen, sondern professionell begleitet werden. Die Kosten und die Komplexität halten viele deutsche und europäische Erfinder / Anmelder davon ab, eine Patentanmeldung in den USA überhaupt einzureichen. Dabei sollte die Mahnung von Erich Otto Häußer, dem ehemaligen Präsidenten des Deutschen Patentamtes ernst genommen werden. Herr Häußer sagte bekanntlich „Wer nicht erfindet, verschwindet. Wer nicht patentiert, verliert.“ d.h. vereinfacht, sofern Sie nicht in den USA anmelden, haben Sie Ihre Erfindung Ihren Wettbewerbern in diesem größten Binnenmarkt der Welt bereits freigegeben oder sozusagen geschenkt.