Eine Marke
(Trademark) identifiziert und unterscheidet die Herkunft der Produkte einer Person
oder eines Unternehmens von den Produkten anderer und kann beispielsweise ein Wort,
ein Ausdruck, ein Symbol (z.B. ein Logo), ein Klang, eine Farbe, eine Form oder
ein Muster oder eine Kombination von Wörtern, Ausdrücken, Symbolen, Klängen,
Formen oder Farben oder Mustern sein.
Eine Dienstleistungsmarke
(Service Mark) ist einer Marke gleichzustellen, mit dem Unterschied, dass diese
die Quelle einer Dienstleistung und nicht ein Produkt identifiziert und
unterscheidet.
Gemäß
US Recht erhält der Inhaber einer US-Marke verschiedene Rechte, wie
insbesondere:
- Die
Möglichkeit, im Falle einer Verletzung entgangenen Gewinn, Schadensersatz und
Kosten zu erhalten, sowie die Möglichkeit, in bestimmten Fällen,
Dreifachschadensersatz (sog. triple damages) zu erhalten;
- Die
Möglichkeit, für Verletzungsverfahren Anwaltskosten vom Verletzer erstattet zu
bekommen;
- Die
Möglichkeit, eine Marke nach 5 Jahren unantastbar („Incontestable“) zu
machen. Dies eliminiert die meisten
Argumente eines Dritten, dass ein Markeninhaber nicht über die exklusive Rechte
verfügt, die Marke zu benutzen;
- Das
Recht, das „®“ Symbol im Zusammenhang mit der Marke zu verwenden, was mögliche
Verletzer abschrecken sollte;
- Die
Vereinfachung für Dritte, die Marke zu recherchieren. Dies könnte Dritte davon abhalten, ähnliche
und vergleichbare verwirrende Marken zu verwenden;
- Das
Recht auf Verletzung in einem US Bundesgericht zu klagen; und
- Die
Möglichkeit, die Einfuhr von Waren, die eine registrierte Marke verletzen,
durch die US-Zollbehörden
(U.S Customs & Border Protection, CBP) zu
blockieren sowie die Marke beim CBP anzumelden.