US-Markeninformationen

Eine Marke (Trademark) identifiziert und unterscheidet die Herkunft der Produkte einer Person oder eines Unternehmens von den Produkten anderer und kann beispielsweise ein Wort, ein Ausdruck, ein Symbol (z.B. ein Logo), ein Klang, eine Farbe, eine Form oder ein Muster oder eine Kombination von Wörtern, Ausdrücken, Symbolen, Klängen, Formen oder Farben oder Mustern sein.

Eine Dienstleistungsmarke (Service Mark) ist einer Marke gleichzustellen, mit dem Unterschied, dass diese die Quelle einer Dienstleistung und nicht ein Produkt identifiziert und unterscheidet.

Gemäß US Recht erhält der Inhaber einer US-Marke verschiedene Rechte, wie insbesondere:

  • Die Möglichkeit, im Falle einer Verletzung entgangenen Gewinn, Schadensersatz und Kosten zu erhalten, sowie die Möglichkeit, in bestimmten Fällen, Dreifachschadensersatz (sog. triple damages) zu erhalten;
  • Die Möglichkeit, für Verletzungsverfahren Anwaltskosten vom Verletzer erstattet zu bekommen;
  • Die Möglichkeit, eine Marke nach 5 Jahren unantastbar („Incontestable“) zu machen.  Dies eliminiert die meisten Argumente eines Dritten, dass ein Markeninhaber nicht über die exklusive Rechte verfügt, die Marke zu benutzen;
  • Das Recht, das „®“ Symbol im Zusammenhang mit der Marke zu verwenden, was mögliche Verletzer abschrecken sollte;
  • Die Vereinfachung für Dritte, die Marke zu recherchieren.  Dies könnte Dritte davon abhalten, ähnliche und vergleichbare verwirrende Marken zu verwenden;
  • Das Recht auf Verletzung in einem US Bundesgericht zu klagen; und
  • Die Möglichkeit, die Einfuhr von Waren, die eine registrierte Marke verletzen, durch die US-Zollbehörden
    (U.S Customs & Border Protection, CBP) zu blockieren sowie die Marke beim CBP anzumelden.