Gutachten

Es gibt verschiedene triftige Gründe, um ein Gutachten nach US Recht anfertigen zu lassen. Ein Unternehmen sollte z.B. immer eine Patentlage (freedom to operate) erstellen lassen, sofern es erwägt, ein neues Produkt in den USA einzuführen.  Ein anderer Grund für ein Gutachten nach US Recht ist, festzustellen, ob die Verletzung eines US Patents vorliegt oder nicht (non-infringement).  Ein solches Gutachten kann sowohl proaktiv oder aufgrund der Sorgfaltspflicht eines Unternehmens entstehen, z. B. nachdem das Unternehmen ein Abmahnschreiben (cease and desist letter) von einem US Patentinhaber erhalten hat.

Sofern eine Verletzung tatsächlich vorliegt, kann ferner im Wege eines Gutachtens festgestellt werden, ob das entgegengehaltene US Patent rechtlich durch ein Reexaminationverfahren beim USPTO oder durch eine Nichtigkeitsklage vor einem US Gericht, angreifbar ist (invalidity).  Ein solches schriftliches und unabhängiges Gutachten kann ein Unternehmen vor hohem Schadensersatz und der Zahlung der Anwaltskosten des Patentinhabers schützen.

Unsere Kanzlei bietet die Beratung, Analyse sowie die Anfertigung jedes der o.g. Gutachten nach US Recht an.